Arbeits- und Sozialpolitik

Fernziel: Bedingungsloses Grundeinkommen

Zwischenschritt: Solidar-Einkommen

Solidar-Einkommen = jeder Staatsbürger/ Bewohner mit bestimmten Voraussetzungen bekommen für 10-20h gemeinwohl-orientierte Tätigkeiten ein Mindest-Einkommen für das einfache Überleben.

Z.B. Schüler/Azubis, Mütter mit Kindern bis zu 21 Jahren, ehrenamtliche Tätigkeiten bei anerkannten Trägern

Die Rentenversicherung ist ähnlich dem Schweizer-Modell, wobei es nur um eine Mindestsicherung geht, nicht Wohlhabens-Renten, die müssen privat versichert werden…

Mindest-Sicherung = Living Wages für die Region

Wer nicht das Solidar-Einkommen bezieht bekommt die Hälfte davon als Existenzsicherung, bedingungslos… – kein Harz 4?

Agentur für Arbeit = Unterstützung bei der Arbeitssuche – freiwillig und Dienstleistung, auch private Dienstleister – wer bezahlt das?? Oder viel Eigenverantwortung??

Förderung Start-Ups + Selbstständigkeit

Verbot 1-Euro-Jobs, d.h. Mindest-Lohn für alle Branchen

Vollbeschäftigung ist nicht möglich, lebenslanges Lernen + Bildungspolitik fördern Anstellungen