Demokratie-Transparenz

Transparenz = höchstmögliche Informationen, einfach, klar, verständlich – der transparente Abgeordnete + das transparente Politiksystem

Demokratie = Parlamentarische Demokratie mit direktdemokratischen Elementen

Prinzipien

  • Öffentlichkeitsprinzip, vgl. Schweden. Die Bürger kontrollieren die Machthabe

Konkrete Verbesserungsvorschläge:

  • Kein Fraktionszwang
  • umfassende Transparenz der Abgeordneten: Kalender, sämliche finanziellen Flüsse, vgl. http://www.marco-buelow.de/demokratie-transparenz/transparenz-abgeordnetenkodex.html
  • Ebs. Verhaltenskodex
  • Mehr direkte Demokratie, vgl. Schweizer Vorbild und Vorschläge von mehr-demokratie
  • gute Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg
  • Einschränkung des Lobbyismus
  • kein Drehtür-Möglichkeit (Sperre für fünf Jahre)

Ressourcen:

  • Lobbycontrol
  • Transparency Internation
  • Mehr Demokratie